Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

8. Aufl. 2023

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 51 Ermächtigungen

Hans-Joachim Kanzler (August 2023)
Hinweis:

BStBl 2021 I 2051, betr. Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2022 und die ab anzuwendenden geänderten Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2022: BStBl 2022 I 682 aufgrund der Ermächtigung in § 51 Abs. 4 Nr. 1a EStG.

A. Allgemeine Erläuterungen

1Bedeutung des § 51 EStG: Die Vorschrift enthält in vier Absätzen eine Vielzahl von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen. Rechtsverordnungen sind Rechtsnormen, die nicht in einem förmlichen Gesetzgebungsverfahren zustandekommen, sondern von der Exekutive erlassen werden. Im Steuerrecht ist dies üblicherweise die Bundesregierung oder der Bundesfinanzmi...

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