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NWB Nr. 27 vom Seite 2127 Fach 4a Seite 117

BFH-Rechtsprechung zur Körperschaftsteuer im Jahr 2001

von Richter am BFH Ferdinand Hofmeister, München

Die Volltexte der besprochenen BFH-Entscheidungen können - wie alle seit dem ergangenen amtlich veröffentlichten Entscheidungen des BFH (V-Entscheidungen) - kostenlos unter nwb.nwb.de in der Internet-Datenbank ”BFH-Entscheidungen” des NWB-Verlags abgerufen werden. Zugang zu dieser Datenbank erhalten Sie mit dem in jedem NWB-Heft (am Ende des Inhaltsverzeichnisses) aufgeführten und monatlich wechselnden Internet-Kennwort. Bezieher der CD-ROM ”NWB-Nachschlagewerk” oder der ”NWB-Datenbank Steuerrecht” können ohne Kennwort-Eingabe direkt auf diese Internet-Datenbank zugreifen.

Betriebe gewerblicher Art

1. Belastung eines städtischen Marktbetriebs mit Entgelten für die Sondernutzung öffentlicher Straßenflächen

(BStBl 2001 II S. 558; LX554287) betr. §§ 4, 8 Abs. 3 Satz 2 KStG.

Hinweis: Leippe, ZKF 2001 S. 122; Anm. in StEW 2001 S. 144.

Die Überlassung von Standplätzen gegen Entgelt an die Beschicker von Wochenmärkten ist auch dann keine hoheitliche Tätigkeit eines städtischen Marktbetriebs, wenn die Marktveranstaltungen auf öffentlichen Straßenflächen stattfinden.

Öffentliche Straßenflächen einer Gemeinde gehören zum gemeindlichen Hoheitsbereich. Sie können zwar wesentliche Betriebsg...