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BPatG Beschluss v. - 33 W (pat) 31/11

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 125 Buchst b MarkenG, Art 15 Abs 1 EGV 40/94

Markenbeschwerdeverfahren "NANOGARDE/NANOGUARD" – rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:



Fundstelle(n):
OAAAI-12030

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