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NWB Nr. 30 vom Seite 2210

Neue Rechtsprechung zur Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern

Weitere Facetten in Bezug auf den GmbH-Geschäftsführer und ein Mitglied eines Stiftungsvorstands

Dr. Christian Bosse

Das Bundessozialgericht hat sich in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (, NWB FAAAH-79637) mit der Frage befasst, welche Auswirkungen ein Konzernverhältnis durch einen Beherrschungsvertrag und eine Beteiligung an einer Muttergesellschaft im Konzern auf die Sozialversicherungspflicht des in der Tochtergesellschaft angestellten GmbH-Geschäftsführers hat. Im Kern geht es um die Frage, auf [i]Zum Status eines Gesellschafter-GF einer Steuerberater-GmbH Hartmann, NWB 9/2019 S. 576welcher Ebene im Konzern der Einfluss des Gesellschafter-Geschäftsführers vorliegen muss. Aber auch die Entscheidung des Gerichts zur Sozialversicherungspflicht eines Vorstandsmitglieds einer gemeinnützigen Stiftung, die nur über den Vorstand als einziges Organ verfügt (, NWB UAAAH-77623), ist beachtlich. Das BSG verlagert in diesem Fall die Abgrenzung und damit die Frage der Eingliederung in den Betrieb auf die Ebene des Vorstands als Kollegialorgan. Beide Entscheidungen verdeutlichen, dass es immer wieder Fragen im Zusammenspiel der verschiedenen Rechtsbereiche zu klären gilt.

I. Die Statusfeststellung von Organmitgliedern

Bekanntermaßen sin...