Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 386 Zuständigkeit der Finanzbehörde bei Steuerstraftaten

Stefan Henk (März 2024)
Hinweise:

AStBV (St) 2023/2024.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Die Finanzbehörden sind gemäß §§ 85, 88 AO für steuerliche Ermittlungsverfahren zuständig. Aufgrund der Ausgestaltung bspw. der Steuerhinterziehung als Blankettnorm (vgl. Zugmaier/Nöcker/Steinberg, § 370 AO Rz. 23 ff.) ist eine umfassende Kenntnis der steuerrechtlichen Vorschriften für die Verfolgung von Steuerstraftaten unerlässlich. Zudem ergibt sich ein strafrechtlicher Anfangsverdacht (vgl. → Rz. 12 ff.) oftmals erst aus der Auswertung der Informationen, die die Finanzbehörde im Besteuerungsverfahren über einen Steuerpflichtigen gesammelt hat. Aus diesem Grunde weist § 386 Abs. 1 AO den Finanzbehörden eine zunächst unselbständige Ermittlungskompetenz bei Verdacht einer Steuerstraftat (also im s...

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