Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 58 Steuerlich unschädliche Betätigungen

Christian Kappelmann (Januar 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1In § 58 AO werden bestimmte Betätigungen genannte, die, obwohl sie den gemeinnützigkeitsrechtlichen Grundprinzipien der Selbstlosigkeit (§ 55 AO), Ausschließlichkeit (§ 56 AO) und/oder Unmittelbarkeit (§ 57 AO) zuwiderlaufen, die Gemeinnützigkeit nicht ausschließen, solange die Körperschaft die weiteren Voraussetzungen für die Steuerbegünstigung erfüllt.

2 Die einzelnen Ausnahmevorschriften lassen sich nicht differenziert den Grundprinzipien zuordnen, da sie sich mitunter der Durchbrechung mehrerer Prinzipien zuordnen lassen. Seer unterteilt die Vorschriften jedoch in zwei Fallgruppen. Die Nummern 1 bis 5 und 9 werden als Ausnahmen vom Unmittelbarkeitsgrundsatz eingeordnet...

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