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BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 26/15

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 158 Abs 2 MarkenG, § 42 MarkenG vom , § 43 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "limango (Wort-Bild-Marke)/MANGO (Unionsbildmarke)" – zum Bekanntheitsschutz einer vor dem angemeldete Marke - zur Klarheit und Eindeutigkeit der Dienstleistung "Einzelhandelsgeschäfte mit persönlichen Accessoires" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, -identität und -unähnlichkeit – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke - zur Markenusurpation - zur sog. mittelbar begrifflichen Verwechslungsgefahr

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2019:071019B29Wpat26.15.0

Fundstelle(n):
UAAAH-35003

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