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(Schein-)Selbständigkeit von freien Bilanzbuchhaltern
Indizien einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung
[i]Romanowski, Das Kriterium der hauptberuflich selbständigen Tätigkeit, BBK 14/2019 S. 674 NWB NAAAH-22365 Das LSG Baden-Württemberg hat sich mit Urteil vom mit dem sozialversicherungsrechtlichen Status einer freien Bilanzbuchhalterin auseinandergesetzt, die für eine Steuerkanzlei tätig wurde. Damit ist sicher ein Sachverhalt verhandelt worden, der in dieser Konstellation in der Praxis sehr häufig anzutreffen sein wird. Eins vorweg: Die Entscheidung ging positiv aus. Das LSG hat der Deutschen Rentenversicherung (DRV) widersprochen und das Bestehen eines freien Mitarbeiterverhältnisses – außerhalb der abhängigen Beschäftigung und damit der Sozialversicherungspflicht – bestätigt. Gleichwohl war eine solche Entscheidung nicht zwangsläufig zu erwarten – wie im Folgenden noch hergeleitet werden soll.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .
I. Voraussetzungen zur Sozialversicherungspflicht
[i]Meier, Sozialversicherungspflicht, infoCenter NWB YAAAB-41368 Die Frage, ob für einen Beschäftigten Sozialversicherungspflicht vorliegt, ist für die Kranken-, Pflege- sowie Renten- und Arbeitslosenversicherung grundsätzlich getrennt zu prüfen. Da die gesetzlichen Vorschriften in den einzelnen Versicherungszweigen der Sozialversicherung vielfach jedoch übereinstimmen, hat die Entscheidung zur...