Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht
12. Aufl. 2019
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D. Nießbrauchserlasse
I. Allgemeine Hinweise
Mit Schreiben vom - IV B 1-S 2253-90/83 hatte der BMF unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder erstmals die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und aus Kapitalvermögen zusammenfassend geregelt.
Die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung wurden durch das -139/84 neu gefasst.
Die in der Folgezeit insbesondere durch die Rspr. notwendig gewordenen Änderungen der Anweisungen der Finanzverwaltung wurden in dem -59/98 zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung berücksichtigt. Das tritt an die Stelle des in allen noch offenen Fällen. Zugleich wurden die BStBl 2001 I S. 171 – und vo...BStBl 2006 I S. 392