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BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 4/17

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Prophysis" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2019:080119B29Wpat4.17.0

Fundstelle(n):
AAAAH-21782

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