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BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 537/15

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "qonsense (Wort-Bild-Marke)/conlance" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:090818B29Wpat537.15.0

Fundstelle(n):
XAAAH-01377

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