Kommunale Steuern

Vorwort

Mit Frau Dr. Henke hat erstmals eine namhafte obergerichtliche Richterin die Aufgabe übernommen, in einer Monographie im Rahmen der Reihe NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ den außerordentlich komplexen Bereich der landesrechtlich geregelten kommunalen Steuern zu behandeln. Das schließt ein, eine Beachtung nicht nur des durch unions- und bundes(verfassungs)rechtliche Vorschriften abgesteckten Rahmens, sondern auch der zum Teil deutlich differierenden landes- und ortsrechtlichen Bestimmungen und es schließt ferner ein, eine Berücksichtigung der umfangreichen Rechtsprechung verschiedener Rechtszweige und Instanzen.

In den Stadtstaaten ist bei Rechtsstreitigkeiten über kommunale Steuern der Finanzrechtsweg, in den Flächenstaaten der Verwaltungsrechtsweg eröffnet. Diese „Doppelspurigkeit“ hat zur Folge, dass die materiell-rechtlichen Fragen, die mit der Erhebung kommunaler Steuern verbunden sind, parallel in zwei Gerichtsbarkeiten bis hin zu zwei Bundesgerichten – dem Bundesfinanzhof und dem Bundesverwaltungsgericht – getragen werden können. Nicht selten wird darüber hinaus der Rechtsweg bis zum Bundesverfassungsgericht beschritten, so dass überdies eine umfangreiche bundes...