BPatG, Beschluss v. 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14 - meinkiehl Urteile

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BPatG Beschluss v. 11.01.2017 - 18 W (pat) 130/14

Gesetze: § 1 PatG, § 4 PatG

Patentbeschwerdeverfahren – "Intelligentes System zur Bestimmung einer optimalen Partitionsgröße in einer auf Bestellung fertigenden Umgebung" – zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit – zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Umsetzung eines Geschäftsprozesses mittels eines Computersystems betreffen

Fundstelle(n):
RAAAG-39278

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