Handbuch zur Kassenführung
1. Aufl. 2015
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XI. Datenzugriff
Im Rahmen von Betriebsprüfungen werden immer mehr Datenzugriffe auf EDV-Registrierkassen, proprietären Kassen und EDV-Kassensystemen vorgenommen.
Auch Waagen mit Registrierkassenfunktion, Taxameter und Wegstreckenzähler werden mittels Datenzugriff auf vorgelagerte Systeme ausgelesen.
Insbesondere bei proprietären Kassen und PC-(Kassen-)Systemen, die die Voraussetzungen der 2. Kassenrichtlinie ( erfüllen, ist es aus Sicht der Finanzverwaltung unumgänglich, diese hinsichtlich der Systemeinstellungen und Vollständigkeit der erfassten Einnahmen zu überprüfen.
An dieser Stelle sei noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auf vorgenannte Registrierkassen und Kassensysteme die Aufbewahrungserleichterungen aus dem keine Anwendung finden.
In welchem rechtlichen Rahmen ein Datenzugriff zulässig ist, soll im Folgenden dargelegt werden.
1. Rechtliche Grundlagen für den Datenzugriff auf Kassensysteme
§ 146 Abs. 5 AO regelt, dass Bücher und sonst erforderliche Aufzeichnungen in der geordneten Ablage von Belegen aber auch auf Datenträgern geführt werden können, wenn diese den Grundsätzen ordnungsg...