Der optimale Kurzvortrag

Thema 74 Unternehmer, § 2 UStG

Einleitung

• der „Unternehmerbegriff“ ist ein zentraler Begriff im Umsatzsteuerrecht;

• ein Unternehmer kann steuerbare Umsätze gem. § 1 Abs. 1 UStG tätigen;

• Steuerschuldner ist der Unternehmer gem. § 13a Abs. 1 Nr. 1 UStG;

• der Unternehmer hat Steueranmeldungen und Zusammenfassende Meldungen zu übermitteln;

• Definition in § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG.

Hauptteil

• Tatbestandsvoraussetzungen des Unternehmers:

  • Unternehmerfähigkeit; jedes Gebilde, das Umsätze tätigen kann (natürliche Personen, Personenvereinigungen (z. B. OHG, KG, GbR), juristische Personen des privaten Rechts (z. B. AG, GmbH) und juristische Personen des öffentlichen Rechts (z. B. Bund, Land, Gemeinde);

  • gewerbliche oder berufliche Tätigkeit = jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen (§ 2 Abs. 1 Satz 3 UStG);

  • Selbständigkeit, d. h. tätig sein auf eigene Rechnung und auf eigene Verantwortung.

• Besonderheiten

  • keine Selbständigkeit bei Eingliederung in ein Unternehmen; Weisungsgebundenheit (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG);

  • keine Selbständigkeit bei vorliegender Organschaft (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG); die Organgesellschaft muss finanziell, wirtschaftlich und organisatorisch in das Unternehmen des Organträgers eingegliedert sein;

  • ein Unternehmer hat immer nur ein Unternehmen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 UStG).

• Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft

  • Beginn: mit erster nach außen ...