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EuGH  - C-58/14 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 8543 UPos 7010, KN Pos 8543 UPos 7090, EUV 763/2011

Rechtsfrage

1. Ist die Warenbeschreibung der Unterpos. 8543 7010 KN so zu verstehen, dass darunter nur solche Geräte einzureihen sind, die ausschließlich über Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen verfügen?

2. Falls die erste Frage zu verneinen ist: Sind in die Unterpos. 8543 7010 KN auch Geräte einzureihen, bei welchen die Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion gegenüber deren Hauptfunktion (hier Lesefunktion) nicht erheblich ist?

E-Book-Reader; Einreihung; Warenbeschreibung; Zoll; Zolltarif; Zollunion

Fundstelle(n):
LAAAE-56082

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