Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2024

ISBN: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 12 Abs. 2 Nr. 13 Lieferungen von Kunstgegenständen

Ralf Walkenhorst (Januar 2023)

I. Einführung

1. Rechtsentwicklung

1Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG a. F. ermäßigte sich die Steuer auf 7 % für die Lieferungen, die Einfuhr und den innergemeinschaftlichen Erwerb der in der Anlage 2 zum UStG bezeichneten Gegenstände. Diese Anlage 2 zum UStG führt u. a. folgende Gegenstände auf:


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   Nr. 53: 
Kunstgegenstände, und zwar
  
 a)
Gemälde und Zeichnungen, vollständig mit der Hand geschaffen, sowie Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke,
  
 b)
Originalstiche, -schnitte und -steindrucke,
  
 c)
Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art

2Nach deutscher Rechtsauffassung waren sämtliche Lieferungen, Einfuhren und innergemeinschaftlichen Erwerbe der vorbezeichneten Gegenstände dem ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen. Diese weite Auslegung stand nicht im Einklang mit den verbindlichen Vorgaben des Unionsrechts und musste demzufolge dem Unionsrecht angepasst werden.

3Im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie ...BGBl 2013 I S. 1809BStBl 2015 I S. 44

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