Uta Hey, Christian Lehnert

Aufhebung und Änderung von Steuerverwaltungsakten

2. Aufl. 2013

ISBN der Online-Version: 978-3-482-69761-6

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-45612-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Aufhebung und Änderung von Steuerverwaltungsakten (2. Auflage)

C. Rücknahme eines rechtswidrigen und Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsakts (§§ 130, 131 AO)

I. Struktur

Tabelle in neuem Fenster öffnen

120
Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakt (VA) § 130 AO			Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakt (VA) § 131 AO
nicht begünstigender VA § 130 Abs. 1	begünstigender VA § 130 Abs. 2		nicht begünstigender VA § 131 Abs. 1	begünstigender VA § 131 Abs. 2
uneingeschränkt ohne Vorliegen weiterer Voraussetzungen	eingeschränkt unter den Voraussetzungen der Nr. 1 bis 4		uneingeschränkt bei Ermessensentscheidungen	eingeschränkt unter den Voraussetzungen der Nr. 1 bis 3
Ermessen „kann“ keine Aushöhlung des Rechtsbehelfsverfahrens!	Ermessen „darf nur“ kein Vertrauensschutz sog. intendiertes Ermessen		Ermessen „kann“ Interessenabwägung	Ermessen „darf nur“ Interessenabwägung
keine Frist Ausnahme: Zahlungs- oder Festsetzungsfrist	Jahresfrist, § 130 Abs. 3 Entscheidungsfrist		keine Frist Ausnahme: Zahlungs- oder Festsetzungsfrist	Jahresfrist, §§ 131 Abs. 2 Satz 2, 130 Abs. 3 Entscheidungsfrist
für die Zukunft oder Vergangenheit	für die Zukunft oder Verga...