Pflegerecht für Angehörige
1. Aufl. 2012
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A. Allgemeiner Teil
I. Das System der Pflegeversicherung
Ein elementarer Bestandteil des Pflegerechts sind die Regelungen in dem Pflegeversicherungsgesetz, das in SGB XI enthalten ist. Das Pflegeversicherungsgesetz trat hinsichtlich seiner leistungsrechtlichen Bestimmungen in zwei Stufen in Kraft und zwar für die häusliche Pflege ab dem und für die stationäre Pflege ab dem . Es hat seit dem viele Änderungen und vor allem Ergänzungen erfahren, z. B. durch das Pflege-Qualitätssicherungsgesetz vom , das Pflegeleistungsergänzungsgesetz vom und das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom . Wichtige Änderungen erfolgten durch das Pflege-Neuausrichtungsgesetz, das mit einem Teil seiner Regelungen am in Kraft getreten ist und hinsichtlich weiterer Bestimmungen zum in Kraft treten wird. Die Änderungen sind bei den einzelnen Vorschriften im Zusammenhang eingearbeitet.
Im Folgenden sollen System und Grundsätze des Pflegeversicherungsgesetzes sowie die darin enthaltene Definition der Pflegebedürftigkeit (§ 14 SGB XI) vorab dargestellt werden, weil dies zum Verständnis der später im Sachzusammenhang behandelten Regeln des Pflegeversicherungsgesetz...