Der optimale Kurzvortrag
7. Aufl. 2012
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Thema 74 Unternehmer, § 2 UStG
Einleitung
der „Unternehmerbegriff„ ist ein zentraler Begriff im Umsatzsteuerrecht;
ein Unternehmer kann steuerbare Umsätze gem. § 1 UStG tätigen;
Steuerschuldner ist der Unternehmer gem. § 13a UStG;
der Unternehmer hat Steueranmeldungen und Zusammenfassende Meldungen zu übermitteln;
Definition in § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG.
Hauptteil
Tatbestandsvoraussetzungen des Unternehmers:
Unternehmerfähigkeit; jedes Gebilde, das Umsätze tätigen kann (natürliche Personen, Personenvereinigungen (z. B. OHG, KG, GbR), juristische Personen des privaten Rechts (z. B. AG, GmbH) und juristische Personen des öffentlichen Rechts (z. B. Bund, Land, Gemeinde);
gewerbliche oder berufliche Tätigkeit = jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen (§ 2 Abs. 1 Satz 3 UStG);
Selbständigkeit, d. h. tätig sein auf eigene Rechnung und auf eigene Verantwortung;
Besonderheiten
keine Selbständigkeit bei Eingliederung in ein Unternehmen; Weisungsgebundenheit (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG);
keine Selbständigkeit bei vorliegender Organschaft (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG); die Organgesellschaft muss finanziell, wirtschaftlich und organisatorisch in das Unternehmen des Organträgers eingegliedert sein;
ein Unternehmer hat immer nur ein Unternehmen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 UStG).
Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft
Beginn: mit erster nach außen ...