Arbeitshilfe Januar2016

Kriterien zur Beurteilung der Zugehörigkeit einer vorbehaltenen Nutznießung an Anteilen an einer Kapitalgesellschaft zum Sonderbetriebsvermögen II

Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.

Nach welchen Kriterien ist die Zugehörigkeit einer vorbehaltenen Nutznießung an Anteilen an einer Kapitalgesellschaft zum Sonderbetriebsvermögen II zu beurteilen? - Ist ein Zuordnungswille des Mitunternehmers erforderlich? - Welche Bedeutung hat seine Machtposition innerhalb der Unternehmensgruppe, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob die Nutznießung ihm das wirtschaftliche Eigentum an den Anteilen vermittelte? - Durfte das FA eine die Sonderbetriebsvermögenseigenschaft der Nutznießung verneinende verbindliche Auskunft zurücknehmen bzw. widerrufen, weil die Befugnisse des Mitunternehmers in der Unternehmensgruppe im Antrag unzutreffend dargestellt wurden?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB QAAAE-19383