Hermann-Ulrich Viskorf, Wolfgang Knobel, Stephan Schuck, Eckhard Wälzholz

Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar

4. Aufl. 2012

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55982-2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-51684-9

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Viskorf, Knobel, Schuck, u.a. - Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar Online

§ 153 BewG Erklärungspflicht, Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist

Gerda Hofmann (Mai 2012)

Anmerkung: Die Sätze 3 und 4 des Absatzes 2 wurden durch Art. 7 Nr. 3 Steuervereinfachungsgesetz 2011 v. , BGBl 2011 I 2131 angefügt. Sie sind auf Bewertungsstichtage nach dem anzuwenden (Art. 7 Nr. 4 desselben Gesetzes).

I. Feststellungserklärung

1. Erklärungspflicht

1Die Vorschrift normiert eine Pflicht zur Abgabe einer Feststellungserklärung. Diese dient der für die gesonderte Feststellung nach § 152 BewG zuständigen Finanzbehörde als Grundlage zur Durchführung des Feststellungsverfahrens sowie zur Entscheidung darüber, ob für die von ihm vorzunehmende gesonderte Feststellung eine weitere Feststellung von Bedeutung ist ( § 151 Abs. 1 Satz 2 BewG). Das Verlangen nach Abgabe einer Feststellungserklärung bürdet dem nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BewG Erklärungspflichtigen (s. Rdn. 2) nicht etwa deshalb eine unverhältnismäßige Erklärungslast auf, weil schon die vom Erbschaftsteuerfinanzamt angeforderte Erbschaftsteuererklärung bzw. Schenkungsteuererklärung nach § 31 Abs. 2 ErbStG ein Ver...

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