Arbeitshilfe - Stand: 19.01.2011
Einreihung von MP3-Playern bzw. Media-Playern - Abgrenzung zwischen Pos. 8521 und Pos. 8519 der Kombinierten Nomenklatur - Anforderungen an die Qualität bewegter Bilder: Mustereinspruch
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Einreihung von MP3-Playern bzw. Media-Playern - Ist auf die Hauptfunktion als Tonwiedergabegerät abzustellen oder auf die Fähigkeiten, Einzelbilder und Filme wiederzugeben?
Beim EuGH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
Für einen Einspruch wird folgendes Muster empfohlen.
Fundstelle(n):
LAAAD-48267