SGB XI Anlagenübersicht - meinkiehl Gesetze

Suchen

Sind Sie Kunde?

Bitte melden Sie sich an

Passwort vergessen?

Konto aktivieren?

Neu registrieren?

Neues Produkt freischalten?

Hallo!

Sind Sie Kunde?

Bitte melden Sie sich an

Passwort vergessen?

Konto aktivieren?

Neu registrieren?

Neues Produkt freischalten?

meinkiehl
Gesetze, Richtlinien und DBA
Gesetze
SGB XI
SGB XI Anlagenübersicht

Inhaltsverzeichnis

SGB XI

SGB XI
Fassung
Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson
Drittes Kapitel: Versicherungspflichtiger Personenkreis
Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung
- Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen
  - § 28 Leistungsarten, Grundsätze
  - § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1
- Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
- Dritter Abschnitt: Leistungen
  - Erster Titel: Leistungen bei häuslicher Pflege
  - Zweiter Titel: Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
    - § 41 Tagespflege und Nachtpflege
    - § 42 Kurzzeitpflege
  - Dritter Titel: Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson
    - § 42a Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson
  - [tritt am 1.7.2025 in Kraft:] Dritter Titel: Gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege
    - § 42a [tritt am 1.7.2025 in Kraft:] Gemeinsamer Jahresbetrag
  - Vierter Titel: Vollstationäre Pflege
    - § 43 Inhalt der Leistung
  - Fünfter Titel: Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen
    - § 43a Inhalt der Leistung
  - Sechster Titel: Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
    - § 43b Inhalt der Leistung
  - Siebter Titel: Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege
    - § 43c Begrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen
- Vierter Abschnitt: Leistungen für Pflegepersonen
- Fünfter Abschnitt: Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
- Sechster Abschnitt: Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
  - § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
  - § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen
Fünftes Kapitel: Organisation
- Erster Abschnitt: Träger der Pflegeversicherung
- Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit, Mitgliedschaft
  - § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte
  - § 49 Mitgliedschaft
- Dritter Abschnitt: Meldungen
  - § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung
  - § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung
- Vierter Abschnitt: Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
- Fünfter Abschnitt: Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund
  - § 53c Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung
  - § 53d Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund
Sechstes Kapitel: Finanzierung
- Erster Abschnitt: Beiträge
- Zweiter Abschnitt: Beitragszuschüsse
  - § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
- Dritter Abschnitt: Bundesmittel
  - § 61a Beteiligung des Bundes an Aufwendungen
- Vierter Abschnitt: Verwendung und Verwaltung der Mittel
- Fünfter: Abschnitt: Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Siebtes Kapitel: Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
- Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze
  - § 69 Sicherstellungsauftrag
  - § 70 Beitragssatzstabilität
- Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
- Dritter Abschnitt: Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
- Vierter Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Achtes Kapitel: Pflegevergütung
- Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften
- Zweiter Abschnitt: Vergütung der stationären Pflegeleistungen
- Dritter Abschnitt: Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
  - § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung
  - § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
- Vierter Abschnitt: Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
- Fünfter Abschnitt: Integrierte Versorgung
  - § 92b Integrierte Versorgung
- Sechster Abschnitt (weggefallen)
  - §§ 92c bis 92f (weggefallen)
Neuntes Kapitel: Datenschutz, Statistik und Interoperabilität
- Erster Abschnitt: Informationsgrundlagen
  - Erster Titel: Grundsätze der Datenverarbeitung
  - Zweiter Titel: Informationsgrundlagen der Pflegekassen
- Zweiter Abschnitt: Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur
- Dritter Abschnitt: Datenlöschung, Auskunftspflicht
  - § 107 Löschen von Daten
  - § 108 Auskünfte an Versicherte
- Vierter Abschnitt: Statistik
  - § 109 Pflegestatistiken
- Fünfter Abschnitt: Interoperabilität
  - § 109a Recht auf Interoperabilität
Zehntes Kapitel: Private Pflegeversicherung
Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Zwölftes Kapitel: Bußgeldvorschrift
- § 121 Bußgeldvorschrift
- § 122 (weggefallen)
Dreizehntes Kapitel: Befristete Modellvorhaben
Vierzehntes Kapitel: Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Fünfzehntes Kapitel: Bildung eines Pflegevorsorgefonds
Sechzehntes Kapitel: Überleitungs- und Übergangsrecht
- Erster Abschnitt: Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
- Zweiter Abschnitt: Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
- Dritter Abschnitt: Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
- Vierter Abschnitt: Maßnahmen zum Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen
  - § 154 Ergänzungshilfen für stationäre Pflegeeinrichtungen zum Ausgleich steigender Preise für Erdgas, Wärme und Strom
Anlagen

Link kopieren Per E-Mail teilen WhatsApp X.com Facebook LinkedIn Per App teilen

SGB XI i.d.F. 27.03.2024

Anlagenübersicht

zum Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Anlage 1 (zu § 15)
Anlage 2 (zu § 15)

Fundstelle(n):
BAAAD-41494

Inhalt / Weitere Inhalte

Kundenservice

service@kiehl.de
02323 141-900

Kontaktformular

© 2024 NWB Verlag. Kiehl ist eine Marke des NWB Verlags

Impressum
AGB
Datenschutz

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.

Hinweis ausblenden