ABC der Rückstellungen
1. Aufl. 2008
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Wohnungsvermietung
Vermieter von Wohnungen dürfen in der Steuerbilanz keine Rückstellungen für zukünftige Instandhaltungsaufwendungen bilden, weil die Verpflichtung zur Erhaltung der vermieteten Sache nach § 536 BGB Ausfluss eines regelmäßig in Leistung und Gegenleistung ausgeglichenen Vertragsverhältnisses ist. In der Handelsbilanz ist ggf. eine Aufwandsrückstellung möglich (→ Großreparaturen).
Nach der BFH-Rechtsprechung (vgl. z. B. , BStBl 1958 III S. 274, und , BStBl 1971 II S. 391) scheidet bei Mietverhältnissen eine Rückstellung wegen Erfüllungsrückstands grundsätzlich aus, weil sich die Ansprüche des Mieters auf Überlassung und die Ansprüche des Vermieters auf Zahlung des Mietzinses gleichwertig gegenüberstehen. Nur im Fall einer empfindlichen Störung der Ausgeglichenheit des Vertragsverhältnisses kann eine Rückstellung wegen Erfüllungsrückstands in Frage kommen. Sie kommt somit nur in Ausnahmefällen in Betracht, wenn der Vermieter über Jahre hinweg seiner Unterhaltsverpflichtung nicht nachgekommen ist und dadurch eine vertragsgemäße Nutzung des Gebäudes durch den Mieter nicht mehr möglic...