ABC der Rückstellungen
1. Aufl. 2008
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Heimfallverpflichtung
Für den Mieter, Pächter oder Erbbauberechtigten besteht ggf. eine Verpflichtung, nach Ablauf des Miet-, Pacht- bzw. Erbbaurechtsvertrags eigene Anlagen (z. B. ein auf eigene Kosten errichtetes Gebäude) entschädigungslos oder gegen eine Entschädigung auf den Grundstückseigentümer zu übertragen.
Grundsätzlich ist die bestehende Verpflichtung bereits bei der Berechnung der Abschreibung des Wirtschaftsguts zu berücksichtigen, so dass diesbezüglich der Ausweis einer Rückstellung nicht möglich ist (Schmidt/Weber-Grellet, EStG, § 5 Rz. 550 – Heimfallverpflichtung, 25. Aufl. 2006; offen in , BStBl 1991 II S. 471). Der Abschreibungszeitraum endet in diesen Fällen mit Ablauf des Miet-, Pacht- bzw. Erbbaurechtsvertrags.
Eine Rückstellungspflicht ist dann gegeben, wenn die erstellten Anlagen (z. B. Gebäude) in einem ganz bestimmten Zustand zu übergeben sind. In diesem Fall sind die voraussichtlichen hierzu anfallenden Kosten ratierlich in einer Rückstellung anzusammeln und in der Handels- (§ 249 Abs. 1 Satz 1 HGB) und Steuerbilanz (§ 5 Abs. 1 Satz 1 EStG) als Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten auszuweisen. Die Höhe der Kosten ist an jedem Bilan...