Günter Maus

ABC der Rückstellungen

1. Aufl. 2008

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55821-4
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-57721-5

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ABC der Rückstellungen (1. Auflage)

Emissionsberechtigungen

Durch das Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelgesetz – TEHG) wurden die rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen für ein gemeinschaftsweites Emissionshandelsystem in Deutschland geschaffen.

Betreiber deren Anlagen unter das Gesetz fallen müssen für deren Emissionen Berechtigungen nachweisen. Diese werden in einer gewissen Höhe kostenlos zugeteilt und sind handelbar. Nach Ablauf des Kalenderjahres müssen bis zum 30. 4. die Berechtigungen entsprechend den im vorangegangenen Kalenderjahr verursachten CO2-Emissionen abgegeben werden. Reichen die Berechtigungen nicht aus, müssen fehlende Berechtigungen nachgekauft werden. Bei einer Nichtabgabe drohen Sanktionen.

Die erste Zuteilungsperiode umfasst die Jahre 2005–2007, die zweite Zuteilungsperiode 2008–2012. Nicht in Anspruch genommene Berechtigungen aus der ersten Zuteilungsperiode erlöschen mit Ablauf des .

Emissionsberechtigungen sind übertragbar. Die Inhaber werden in das Emissionshandelsregister eingetragen.

Das BMF hat in einem umfangreichen Schreiben zur Behandlung der Emissionsberechtigungen Stellung genommen ...