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Finanzgericht Hamburg Urteil v. - 4 K 85/05

Gesetze: VO (EWG) Nr. 2454/93 Art. 94 Abs. 3 VO (EWG) Nr. 2454/93 Art. 94 Abs. 5 VO (EWG) Nr. 2913/92 Art. 220 Abs. 2

Nacherhebung von Einfuhrabgaben bei chinesischen DVD-Playern

Leitsatz

Wurden in chinesischen DVD-Playern integrierte Schaltkreise mit einem Ursprung außerhalb Chinas eingebaut, so kann aufgrund des wirtschaftlichen Wertes dieser eingebauten Teile nicht mehr von chinesischer Ursprungsware ausgegangen werden. Letztlich gehört es zum allgemeinen Geschäftsrisiko, dass sich Ursprungszeugnisse als gefälscht oder inhaltlich unrichtig erweisen können.

Fundstelle(n):
SAAAC-18091

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