Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2024

ISBN: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 15 Sozialversicherungsträger

Hans U. Hundt-Eßwein (August 2023)
Hinweis:

Art. 132 Abs. 1 Buchst. g i. V. m. Art. 134 MwStSystRL; Abschn. 4.15.1 UStAE.

Arbeitshilfen und Grundlagen online:

RICKE, Die gesetzliche Unfallversicherung, NWB SAAAD-24957; MARBURGER, Gesetzliche Krankenversicherung, NWB GAAAE-64778.

I. Allgemeines

1. Überblick, Entstehungsgeschichte und Zweck

1Die Vorschrift regelt die Umsätze zugunsten der Versicherungs- und Fürsorgeträger untereinander sowie in gewissem Umfang (vgl. →Rz. 2) die Umsätze dieser Träger an die Versicherten, Sozialhilfeempfänger und Versorgungsberechtigten. Sie geht – wie § 4 Nr. 14 UStG – auf § 4 Ziff. 11 UStG 1951 zurück. Bei Einführung der Mehrwertsteuer wurde die zuletzt genannte Steuerbefreiung mit dem UStG 1967 aufgehoben. Die Befreiung bezweckt zusammen mit de...

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