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BFH Beschluss v. - X B 18/92

Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) erhob mit Schriftsatz vom 23. Oktober 1990 Einspruch gegen den Einkommensteuerbescheid für das Streitjahr 1989 u.a. mit der Begründung, der Grundfreibetrag sei zu niedrig, die beschränkte Abziehbarkeit der Vorsorgeaufwendungen verstoße gegen das Sozialstaatsprinzip und der Bescheid sei nicht ordnungsgemäß adressiert. Gleichzeitig bat er für den Fall, daß dem Einspruch nicht stattgegeben werde, ohne weiteren Schriftwechsel um eine klagefähige Entscheidung. Über den Einspruch ist noch nicht entschieden.

Fundstelle(n):
BFH/NV 1993 S. 732
BFH/NV 1993 S. 732 Nr. 12
VAAAB-33538

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