Wegzugsbesteuerung
5. Aufl. 2022
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DBA USA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern
in der Bekanntmachung der Neufassung vom (BGBl 2008 II S. 611, ber. BGBl 2008 II S. 851)
i. d. F. des Änderungsprotokolls vom
Artikel 1 Allgemeiner Geltungsbereich
(1) Dieses Abkommen gilt, soweit es nichts anderes vorsieht, für Personen, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind.
(2) Das Abkommen schränkt Steuerbefreiungen und -ermäßigungen, Freibeträge oder Steuerabzugsbeträge, Anrechnungsbeträge oder andere Vergünstigungen nicht ein, die jetzt oder später gewährt werden aufgrund
der Gesetze eines Vertragsstaats oder
einer anderen Vereinbarung, der die Vertragsstaaten angehören.
(3)
Ungeachtet des Absatzes 2 Buchstabe b
kommen die Vertragsstaaten überein, dass Fragen zur Auslegung oder Anwendung des Abkommens und insbesondere die Frage, ob eine Besteuerungsmaßnahme in den Anwendungsbereich des Abkommens fällt, ausschließlich nach Artikel 25 (Verständigungsverfahren) des Abkommens geregelt werden; und
gelten die Bestimmungen eines an...