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BFH 24.06.2015 I R 29/14, StuB 19/2015 S. 766

Teilwertabschreibung eines unbesichert begebenen Darlehens im Konzern

(1) Aufgrund des sog. Rückhalts im Konzern kann es fremdvergleichsgerecht sein, bei einer Darlehensgewährung zwischen Kapitalgesellschaften in einem Konzern von Sicherheiten abzusehen (Bestätigung des Senatsurteils vom - I R 24/97 NWB XAAAA-96286, BStBl 1998 II S. 573). Der Konzernrückhalt lässt jedoch keinen Schluss auf die Rückzahlung der Darlehensverbindlichkeit durch die Tochtergesellschaft und damit die Werthaltigkeit des Rückforderungsanspruchs aus dem gewährten Darlehen zu (Abweichung vom NWB AAAAD-81741, BStBl 2011 I S. 277, dort unter 3.). (2) Der abkommensrechtliche Grundsatz des „ dealing at arm's length“ nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk (hier: nach Art. IV DBA-Großbritannien 1964) ermöglicht eine Einkünftekorrektur nach nationalen Vorschriften der Vertragsstaaten (hier nach § 1 Abs. 1 AStG i. d. F. bis zur Änderung durch das S...BGBl 2003 I S. 660BStBl 2003 I S. 321BStBl 2011 I S. 277