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StuB Nr. 19 vom Seite 752

Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex

Wesentliche Neuerungen der Novelle 2012

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann

Die vom Bundesministerium für Justiz eingesetzte Kommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat am Änderungen des DCGK beschlossen. Der Kodex besitzt über die Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG seit 2002 eine gesetzliche Grundlage. Der nachfolgende Beitrag stellt die wesentlichen Neuerungen der Novelle 2012 vor und würdigt verschiedene Einzelaspekte.

Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) NWB XAAAD-24549

Kernaussagen
  • Bei dem Deutschen Corporate Governance Kodex handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, dennoch kommt ihr in der Praxis erhebliche Bedeutung zu.

  • International und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung festzuschreiben, darf nicht zum regelungsintensiven Selbstzweck werden. Das deutsche Kapitalgesellschaftsrecht verfügt bereits über ein ausdifferenziertes gesetzliches System von Normen. Eine umfassende Rechtsprechung sorgt zudem für Rechts- und Planungssicherheit.

  • Die Zweckmäßigkeit, den Kodex einmal jährlich zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, sollte überdacht werden. Diese Regelung setzt die Regierungskommission DCGK unnötig unter Druck, stets Neuerungen einführen zu müssen.

I. Vorbemerku...