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Strafmilderung bei unwirksamer Selbstanzeige (sog. Hoeneß-Urteil)
Anmerkungen zum Urteil des LG München II und Auswirkungen auf die Beratungspraxis
[i]LG München II, Urteil vom 13. 3. 2014 - W5 KLs 68 Js 3284/13 NWB YAAAE-79388Das Urteil des LG München II vom - W5 KLs 68 Js 3284/13 NWB YAAAE-79388 im Prozess betreffend Uli Hoeneß führt bei vielen Beratern zu der Frage, ob Selbstanzeigen wegen Auslandskonten mit dem Risiko der Unwirksamkeit behaftet sind. Der zugrunde liegende Sachverhalt ist ein lehrbuchartiges Beispiel dafür, wie eine Selbstanzeige nicht formuliert werden sollte. Bedeutsam ist das Urteil auch, weil eine unwirksame Selbstanzeige nach diesem [i]Heidl/Pump, NWB 31/2014 S. 2325; Seevers/Fokken, EuV 9/2014 S. 297Urteil eine erheblich strafmildernde Wirkung haben kann.
In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) sind aufrufbar:
Schreibvorlage für eine Berichtigungs- bzw. Nacherklärung (Selbstanzeige) NWB BAAAB-05338
Schreibvorlage „Hinweise an Mandanten für das Selbstanzeigeverfahren“ NWB LAAAE-52184
Checkliste „Selbstanzeige gem. § 371 AO“ NWB SAAAE-46633
infoCenter „Selbstanzeige“ NWB FAAAB-22685
infoCenter „Steuerhinterziehung“ NWB TAAAB-80024
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Vereinfachte Darstellung des Sachverhalts
[i]Devisenspekulationen – Bankunterlagen wurden nicht aufbewahrtDer Angeklagte H eröffnete 1975 ein Konto in der Schweiz. Kontoauszüge und Erträgnisaufstellungen ließ sich H nicht zusenden. Seit mindestens den 1990er Jahren spekulierte H dort mit D...