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Anhängige EuGH-Verfahren im Bereich der Mehrwertsteuer
64 Verfahren anhängig – 6 Verfahren aus Deutschland
[i]Hofmann/Huschens, NWB 1/2016 S. 44Mit Stand sind insgesamt 64 Verfahren (Vorabentscheidungsersuchen nationaler Steuergerichte der EU sowie Klagen der EU-Kommission gegen einzelne EU-Mitgliedstaaten) zu verzeichnen. Davon stammen sechs Verfahren aus Deutschland. Nachfolgend werden einige für das deutsche Umsatzsteuerrecht wichtige zurzeit beim EuGH anhängige Verfahren auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer dargestellt, soweit sich gegenüber der vorangegangenen Darstellung im Jahr 2016 (vgl. Hofmann/Huschens, NWB 1/2016 S. 44) Veränderungen ergeben haben.
In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist im Anschluss zu diesem Beitrag eine tabellarische Kurzübersicht über alle anhängigen Verfahren (Stand: ) aufrufbar.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Steuerbefreiung
1. Dienstleistungen in engem Zusammenhang mit Sport und Körperertüchtigung
a) Vorabentscheidungsersuchen
[i]Steuerbefreiung für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sport und KörperertüchtigungBei dem Vorabentscheidungsersuchen des Upper Tribunal (Vereinigtes Königreich) vom - Rs. C-90/16, The English Bridge Union Limited, geht es um die Steuerbefreiung gem. Art. 132 Abs. 1 Buchst. m MwStSystRL für bestimmte, in engem Zusammenhang mit...