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NWB Nr. 40 vom Seite 3177

Zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitswerte nach dem 1. 1. 2007

Anmerkung zum

Reinhard Stöckel

[i]BFH, Urteil v. 30. 6. 2010 - II R 60/08 NWB FAAAD-48042 Mit Urteil v. - II R 60/08 NWB FAAAD-48042 entschied der BFH, dass Lebensmittelmärkte der Grundstücksgruppe der Warenhäuser zuzuordnen sind. Dies führt für Lebensmittelmärkte zu höheren Einheitswerten, da die Finanzverwaltung gezwungen ist, die fehlerhafte Zuordnung zu beseitigen und die Einheitswerte fortzuschreiben. Gleichzeitig hält der BFH das weitere Unterbleiben einer allgemeinen Neubewertung [i]Pahlke, NWB 40/2010 S. 3172des Grundvermögens für Zwecke der Grundsteuer mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen (Art. 3 GG) für nicht mehr vereinbar. Trotzdem gelangt er zu der Auffassung, dass die Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens trotz der verfassungsrechtlichen Zweifel, die sich aus den lange zurückliegenden Hauptfeststellungszeitpunkten des (alte Länder) bzw. (neue Länder) und darauf beruhenden Wertverzerrungen ergeben, jedenfalls für Stichtage bis zum noch verfassungsgemäß sind. Von der Möglichkeit, seine verfassungsrechtlichen Zweifel in einen Vorlagebeschluss an das BVerfG umzumünzen, hat der BFH noch keinen Gebrauch gemacht.

I. Warenhaus und Kaufhaus

1. Begriff des Warenhauses und des K...