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HBeglG 2011: Änderungen bei Energie- und Stromsteuern
Mehrbelastungen bei Energie- und Stromsteuern
Das Haushaltsbegleitgesetz 2011 sieht vor, steuerliche Begünstigungen im Bereich der Energie- und Stromsteuern zu reduzieren, im Stromsteuergesetz vom Erlaubnis- auf ein Entlastungsverfahren umzustellen und das sog. Contracting einzuschränken.
Arbeitshilfe: In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB IAAAC-89666 der infoCenter-Beitrag „Energiesteuerrecht” aufrufbar.
I. Hintergrund
[i]Inkrafttreten des Gesetzes zum 1. 1. 2011Am ist das Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011) in Kraft getreten (vgl. BGBl 2010 I S. 1885). Die darin enthaltenen Gesetzesänderungen betreffen u. a. die energie- und stromsteuerlichen Begünstigungen für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft (Art. 7 bis 9 HBeglG 2011). Das Haushaltsbegleitgesetz 2011 sieht diesbezüglich einen Abbau steuerlicher Begünstigungen im Energie- und Stromsteuergesetz vor und führt damit zu einer Erhöhung der Energie- und Stromkosten für diese Unternehmen.
[i]Entschärfung des ursprünglich geplanten SubventionsabbausDer letztlich beschlossene Entlastungsabbau ist allerdings im Vergleich zum ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung v. (BT-Drucks. 17/3030) erheblich reduziert worden. Der Gesetzentwurf ließ eine Beeinträchtigung der i...