Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Hauptberufliche Selbständigkeit – eine Begriffsbestimmung
Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung
[i]Riedel/Schulenburg, Wichtige Rechtstexte des Gesundheitswesens, NWB Verlag Herne, Stand: 1.3.2011, ISBN: 978-3-482-63531-1Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist in weiten Teilen durch das Prinzip der Versicherungspflicht geprägt. Allerdings gibt es mehrere Fälle, die gesetzlich davon ausgenommen sind. Einer dieser Ausschlusstatbestände ist der Fall, dass eine selbständige Erwerbstätigkeit hauptberuflich ausgeübt wird. Der Beitrag skizziert die in der Praxis relevanten Anwendungsbereiche und Probleme und schildert die ab neu gefassten Abgrenzungskriterien des GKV-Spitzenverbands.
I. Bedeutung
Die Ausübung einer hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigkeit – der Begriff wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. (BGBl 1988 I S. 2477) mit Wirkung zum im Sozialrecht eingeführt – hat im [i]Schutzmechanismus für die SolidargemeinschaftVersicherungs- und Beitragsrecht der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhebliche Bedeutung. Leitmotiv für den Gesetzgeber war in erster Linie ein Schutzgedanke für die Solidargemeinschaft: Es sollte z. B. vermieden werden, dass ein nicht versicherungspflichtiger Selbständiger durch den „Umweg” der Aufnahme einer mehr als geringfügigen (Neben-)Beschäftigung versicherungspflichtig wird und damit für einen geringen Beitrag Zugan...