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IWB Nr. 13 vom Seite 490

Veröffentlichungspraxis bei verbindlichen Auskünften (Advance Tax Rulings)

Darstellung ausgewählter OECD-Staaten

Prof. Dr. Siegfried Grotherr und Patrick Wittenstein

Verbindliche Auskünfte der Steuerverwaltungen, die englischsprachig uneinheitlich mit Begriffen wie z. B. private rulings (Australien), advance income tax rulings (Kanada), letter rulings (USA) oder Advance Tax Rulings (so in neuerer Zeit die OECD) bezeichnet werden, haben sich in vielen Staaten bei der Beantwortung von konkreten Rechtsfragen durch die Steuerpflichtigen bei geplanten Sachverhalten etabliert. Sie gewähren den anfragenden Steuerpflichtigen eine relative steuerliche Planungssicherheit. Aus Gründen der Rechtsanwendungsgleichheit und der Verwaltungsökonomie veröffentlichen einige OECD-Staaten bereits seit Jahrzehnten diese Steuerverwaltungsvorabentscheidungen in anonymisierter Form, d. h. unter Wahrung des Steuergeheimnisses. Die OECD hatte im Jahre 1998 in einem Bericht als einen wichtigen Schlüsselfaktor für das Entstehen eines schädlichen Steuerwettbewerbs die fehlende Transparenz bei der Arbeit der Finanzverwaltungen identifiziert und den Mitgliedstaaten deshalb die Veröffentlichung der Steuerverwaltungsvorabentscheidungen empfohlen: „Recommendation concerning rulings: that countries, where administrative decisions concerning the part...