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EEG | Reform bringt geänderte Prüfungsaufgaben
Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll mit der umfänglichen Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes 2021 (EEG 2021; nun EEG 2023) vorangetrieben werden. Am wurde das die Reform umfassende Mantelgesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor verkündet (BGBl 2022 I S. 1237).
Bisher betrafen die im EEG enthaltenen WP/vBP-Vorbehaltsaufgaben schwerpunktmäßig die besondere Ausgleichsregelung für stromkostenintensive Unternehmen. Diese Regelung wurde nunmehr in das neue Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen (Energiefinanzierungsgesetz – EnFG) überführt. Es tritt am in Kraft.
Bei den die WP/vBP betreffenden Änderungen handelt es sich u. a. um eine reduzierte Prüfung im Rahmen der besonderen Ausgleichsregelung für stromkostenintensive Unternehmen, ein...