Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 26 W (pat) 28/17

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 1 MarkenG vom , § 42 Abs 2 MarkenG vom , § 158 Abs 3 MarkenG

Markenbeschwerdesache – Widerspruchsverfahren - "Vino Monte (Wort-/Bildmarke) /MONTES (Wortmarke)" – keine Verwechslungsgefahr – geringer Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Diese Entscheidung steht in Bezug zu

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2022:180522B26Wpat28.17.0

Fundstelle(n):
AAAAJ-18371

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe
Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen