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Track 06 | Schätzungen: Rechtliches Gehör im FG-Prozess, keine Konkretisierung im Revisionsverfahren
Zwei verfahrensrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Schätzungen hat der Bundesfinanzhof beantwortet. Zum einen gebietet der Anspruch auf rechtliches Gehör einen vorherigen gerichtlichen Hinweis, wenn das Finanzgericht eine Schätzungsmethode anwenden will, die den bereits erörterten Schätzungsmethoden nicht mehr ähnlich ist oder die Einführung neuen Tatsachenstoffs erforderlich wird. Zum anderen können Schätzungsgrundsätze im Revisionsverfahren nicht konkretisiert werden.
Entscheidungen zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen stoßen bei Ihnen, liebe Hörerinnen und Hörer, immer auf ein besonders großes Interesse. Das belegt die Statistik der abgerufenen Beiträge in der NWB Datenbank. – Heute möchten wir Sie über zwei neue Beschlüsse des Bundesfinanzhofs zu verfahrensrechtlichen Aspekten informieren. Sie wurden beide vom Bundesfinanzhof nicht zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt und sind daher möglicherweise etwas untergegangen. Bei der ersten NV-Entscheidung, die wir Ihnen nun vorstellen möchten, geht es um die Hinweispflicht des Finanzgerichts bei einem Austausch der Schätzungsmethode.
Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs gebietet bei ...