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Einkommensteuer | Mittelbare vGA im Zusammenhang mit nießbrauchbelasteten GmbH-Geschäftsanteilen (BFH)
Ist an einem
Kapitalgesellschaftsanteil ein Nießbrauch bestellt, der dem
Nießbrauchberechtigten lediglich einen Anspruch auf den mit der Beteiligung
verbundenen Gewinnanteil einräumt, ohne dass dieser wesentliche
Verwaltungsrechte, insbesondere die Stimmrechte, ausüben und im Konfliktfall
effektiv durchsetzen kann, sind die Kapitaleinnahmen i.S. des
§ 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG
ertragsteuerlich weiterhin dem Anteilseigner zuzurechnen
(; veröffentlicht am
).
Sachverhalt: Streitig ist, ob Zahlungen aufgrund einer Gewinnausschüttung im Anschluss an die Einbringung nießbrauchsbelasteter Anteile an einer Kapitalgesellschaft in eine Kapitalgesellschaft zum Ansatz einer sog. mittelbaren vGA beim Gesellschafter führen.
Hierzu führen die Richter des...