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IWB Nr. 10 vom Seite 376

Abschluss der ersten unilateralen Vorabverständigungsverfahren nach dem vereinfachten Verfahren in China

Hilde Appel und Dr. Anne-Kathrin Barth

I. Einführung

APA [i]Chinesische STA, Public Notice No. 24 (Chinesisch) unter https://go.nwb.de/whpne sind ein wichtiges Instrument für Steuerzahler, die bei ihren grenzüberschreitenden Verrechnungspreisvereinbarungen Steuersicherheit erlangen wollen. Seit ihrer Einführung in China vor über 20 Jahren haben sich APA als wirksames Mittel erwiesen, um Risiken in Bezug auf die Akzeptanz von Verrechnungspreismodellen für multinationale Unternehmen zu senken und grenzüberschreitende Investitionen dort zu erleichtern. Laut dem „China Advance Pricing Arrangement Annual Report (2020)“ hat China von 2005–2020 bisher 116 unilaterale APA und 90 bilaterale APA mit anderen Staaten und Regionen unterzeichnet. Multilaterale APA wurden bisher nicht unterzeichnet.

Folgend [i]Einführung eines vereinfachten Verfahrens in China zum 1.9.2021auf den ersten Konsultationsentwurf v.  hat die chinesische Finanzverwaltung am mit der Bekanntmachung Nr. 24 (Public Notice No. 24) ein vereinfachtes Verfahren im Hinblick auf unilaterale APA in China eingeführt, das ab dem gilt. Ziel des vereinfachten Verfahrens ist es, die Steuersicherheit für ausländische Investoren zu verbessern, die Zusammenarbeit zwischen den chinesischen Steuerbehörden und den Unternehmen weiter zu fördern sow...