Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 9/20

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – „Heimathafen Düsseldorf (Wortzeichen)“ - fehlende Unterscheidungskraft - Verwendungsform

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2022:090222B29Wpat9.20.0

Fundstelle(n):
VAAAI-61592

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe
Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen