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Die Besteuerung der Personengesellschaften in der Praxis
- zur BFH-Rechtsprechung 1992 -
Die folgende Darstellung vermittelt einen Überblick über die im Jahre 1992 veröffentlichten BFH-Entscheidungen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der Personengesellschaften (Mitunternehmerschaften).
I. Voraussetzungen der Mitunternehmerschaft
1. Gewinnerzielungsabsicht bei Verlustzuweisungsgesellschaften
Gewinnerzielungsabsicht als Voraussetzung für die Annahme einer gewerblichen Tätigkeit (vgl. § 15 Abs. 2 EStG) ist das Streben nach einer BV-Mehrung in Gestalt eines Totalgewinns. Bei einer PersGes muß die Gewinnerzielungsabsicht auf eine Mehrung des BV der Gesellschaft einschließlich des Sonder-BV der Gesellschafter gerichtet sein. Deshalb kann ein Tätigwerden der Gesellschaft lediglich in der Absicht, ihren Gesellschaftern durch Verlustzuweisungen ESt-Ersparnisse zu vermitteln, keine Gewinnerzielungsabsicht begründen (§ 15 Abs. 2 EStG; BFH, GrS v. , BStBl II S. 751, 765 ff.).
Mit Urt. v. (BStBl 1992 II S. 328) hat der VIII. Senat im Anschluß an sein U. v. (BStBl 1991 II S. 564) die Auffassung bekräftigt, bei sog. Verlustzuweisungsgesellschaften sei zu vermuten, daß sie ”zunächst” keine Gewinnerzielungsabsicht haben. Im U. v. (hierzu Söffing, NWB F. 3 S. 8217) wurde hieraus gefolgert, eine KG mit 43 Komman...BStBl II S. 751, 767