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Rechtsprechung zur steuerlichen Außenprüfung im Jahr 1996
Die folgende Übersicht enthält kurzgefaßte Entscheidungsinhalte zu den wichtigsten Urt. und Beschl. des BFH und der FG auf dem Gebiet der stl. Außenprüfung, soweit diese im Jahr 1996 veröffentlicht worden sind. Die Fülle der Entscheidungen zwang auch diesmal zu einer Konzentration auf die bedeutendsten Entscheidungen.
I. Zulässigkeit einer Außenprüfung (§ 193 AO)
1. Voraussetzung und Begründung der Anordnung einer Außenprüfung
Nach § 193 Abs. 1 AO ist die Anordnung einer Außenprüfung ohne weiteres zulässig bei Stpfl., die einen gewerblichen oder land- und forstwirtschaftlichen Betrieb unterhalten oder freiberuflich tätig sind. Gehört ein Stpfl. zu dem genannten Kreis, so genügt grds. zur Begründung einer entsprechenden Prüfungsanordnung der Hinweis auf die Rechtsgrundlage des § 193 Abs. 1 AO ( BStBl 1992 II S. 220, und BFH/NV 1995 S. 757; zur Frage des Auswahlermessens vgl. Bilsdorfer/Weyand, Der Steuerberater in der Betriebsprüfung, Freiburg 1994, S. 18 ff.). Die Anordnung einer Außenprüfung ist auch dann zulässig, wenn ausschließlich festgestellt werden soll, ob und inwieweit Steuerbeträge hinterzogen oder leichtfertig verkürzt w...BStBl 1988 II S. 113