Finanzgericht Hamburg , Urteil v. 28.01.2022 - 4 K 155/18

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 28.01.2022 - 4 K 155/18

Gesetze: KN Pos. 8479 ; KN Pos. 9021; KN UPos 9021 9090 ; UZK Art. 33

Zolltarif: Einreihung von Heat and Moisture Exchangers (HME) - Einreihung von Wärme- und Feuchtigkeitstauschern ("künstliche Nase")

Leitsatz

Sog. Heat and Moisture Exchangers (HME; auch Wärme- und Feuchtigkeitstauscher oder "künstliche Nase") werden in UPos 9021 9090 eingereiht. Sie werden am Körper getragen und ersetzen eine Körperfunktion.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 5.5.2023 - 4 K 62/20
FG Hamburg 5.5.2023 - 4 K 37/20

Fundstelle(n):
TAAAI-06066

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Zolltarif: Einreihung von Heat and Moisture Exchangers (HME) - Einreihung von Wärme- und Feuchtigkeitstauschern ("künstliche Nase")

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