Grundsteuergesetz Kommentar
2. Aufl. 2022
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§ 9 HGrStG Neuveranlagung (ersetzt den § 17 des Grundsteuergesetzes)
AE HGrStG zu § 9 des Anwendungserlasses zum Hessischen Grundsteuergesetz (AE HGrStG) des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom (G1030 A-061-II6a/10), Staatsanzeiger für das Land Hessen vom , S. 650 f.
A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift
1§ 9 HGrStG regelt abschließend die Fälle, in denen der Steuermessbetrag neu festgesetzt wird (Neuveranlagung), bestimmt die für die Neuveranlagung maßgebenden Verhältnisse und den Neuveranlagungszeitpunkt.
2–5(Einstweilen frei)
II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift
6Die Vorschrift wurde im Jahr 2021 mit dem Stammgesetz in das HGrStG aufgenommen.
7–10(Einstweilen frei)
III. Geltungsbereich
11§ 9 HGrStG gilt für in Hessen belegene Grundstücke des Grundvermögens und nicht für land- und forstwirtschaftliches Vermögen. § 9 HGrStG ist mit dem Stammgesetz gem. § 17 HGrStG am in Kraft getreten. Aus Art. 125b Abs. 3 GG ergibt sich, dass die Gesetzgebungskompetenz den Ländern für ein vom Bundesrecht abweichendes Grundsteuerrecht erst für die Erhebung der Grundsteuer ab dem Kalenderjahr 2025 zusteht. Dem trägt § 8 Abs. 2 Satz 1 HGrStG Rechnung, wonach d...