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NWB Nr. 9 vom Seite 575

Arbeitsrechtliche Highlights im Jahr 2021

Prof. Dr. Klaus Olbertz

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 597Das Jahr 2021 hat für das Arbeitsrecht zahlreiche Neuerungen gebracht, auf die Arbeitgeber sich (künftig) einzustellen haben. Hierzu beigetragen hat natürlich auch, aber beileibe nicht nur, die COVID-19-Pandemie.

Wichtige gesetzliche Änderungen

[i]Verlängerung coronabedingter RegelungenCoronabedingt wurden bestimmte Regelungen zur Pandemiebekämpfung am Arbeitsplatz – Stichworte: 3G-Regelung am Arbeitsplatz sowie Homeoffice-Verpflichtung – bis zum verlängert. Auch wurden die Sonderregelungen zur erleichterten Durchführung oder Erlangung von Kurzarbeit oder Kurzarbeitergeld verlängert.

[i]BetriebsrätemodernisierungsgesetzMit dem Ziel, die Betriebsräte zu stärken, wurden die Wahl von Betriebsräten vereinfacht, der Sonderkündigungsschutz ausgeweitet und die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats u. a. bei der Weiterbildung und bei mobiler Arbeit erweitert.

[i]Modifiziertes StatusfeststellungsverfahrenBeschlossen wurde zudem eine Reform des sog. Statusfeststellungsverfahrens. Hierdurch sollen Unternehmen und Erwerbstätige künftig schneller, einfacher und mit umfangreicherer Rechtssicherheit den sozialversicherungsrechtlichen Status einer Tätigkeit bei der Deutschen Rentenversicherung feststellen lassen können. Die ...